Sitzung vom 18.10.2017

Bericht

über die Sitzung des Ortsgemeinderates Riedelberg

vom 18.10.2017

 

1.    Anbau Kindergarten; Information

Ortsbürgermeister Peter Lethen teilt mit, dass in der Angelegenheit „Anbau Kindergarten“ bisher 8.300,00 EUR verausgabt wurden. Weiterhin berichtet er über die Kinderzahlen sowie über evtl. erforderliche Räumlichkeiten.

Der Ortsgemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

 

2.    Zuweisung für Maßnahmen und Investitionen zur Verbesserung der Kindertagesbetreuung aus ersparten Mitteln des Bundes für das Betreuungsgeld

Mit Schreiben vom 02.05.2017 hat der Landkreis Südwestpfalz für die Kindertagesstätte Riedelberg, 1.500,-- € aus den o.g. Bundesmitteln bewilligt.

Die Mittel sind zweckgebunden für Maßnahmen die der Gestaltung des Einrichtungsalltags im Kindergarten- und Krippenbereich und nicht zur Finanzierung des allgemeinen Haushaltes dienen.

Im Hinblick auf die Dringlichkeit der Angelegenheit beauftragt der Ortsgemeinderat Riedelberg den Ortsbürgermeister, unter Beachtung der haushaltsrechtlichen Bestimmungen und der Vorgaben des Landkreises Südwestpfalz, die Anschaffungen für die Maßnahme zu tätigen.

 

3.    Rückbau der Wirtschaftswege

Die vom Ortsgemeinderat am 16.08.2017 beschlossenen Vorschläge zum Rückbau der Wirtschaftswege wurden der Fa. EOS vorgelegt. Die Fa. EOS sieht mit dem vorgeschlagenen Konzept einen größeren Aufwand für das Unternehmen als bisher angenommen. Dieser Aufwand könne nicht geleistet werden.

Ortsbürgermeister Peter Lethen hat noch weitere Gespräche geführt und schlägt ein Angebot vor, das der Fa. EOS unterbreitet werden soll.

Der Ortsgemeinderat stimmt dem Vorschlag des Ortsbürgermeisters zu.

 

Nichtöffentlich

 

4.    Grundstücksangelegenheiten

Eine Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt nicht, da sich die Angelegenheit erledigt hat.

 

 

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