Sitzung vom 11.12.2017

Bericht

über die Sitzung des Ortsgemeinderates Käshofen

vom 11.12.2017

 

1.         Internet

1.1      Einrichtung eines Internetforums über die Gemeinde Käshofen

Herr Michael Thomson, Käshofen, schlägt dem Ortsgemeinderat vor für die Ortsgemeinde ein Internetforum einzurichten. Hierüber könnte registrierten Bürgern oder auch Vereinen eine Plattform zum Austausch und zur Information geboten werden. Auch eine entsprechende App kann angeboten werden. Die Kosten der Unterhaltung für die Ortsgemeinde als Forumanbieter belaufen sich auf rund 300,00 € im Jahr.

Der Ortsgemeinderat spricht sich für die Einrichtung eines Internetforums aus.

 

1.2      WiFi-Hotspot

Zurzeit läuft ein Förderprogramm des Landes WiFi4RLP zur Einrichtung von WLAN-Hotspots auf öffentlichen Plätzen oder in öffentlichen Gebäuden, um den freien Zugang ins Internet für jedermann und zu jeder Zeit zu ermöglichen.

Nach eingehender Diskussion lehnt der Ortsgemeinrat die Einrichtung eines Hotspots zu diesem Zeitpunkt ab.

 

2.         Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

Beschluss über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2013

Der Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Ortsgemeinde Käshofen wird festgestellt.

 

3.         Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

Beschluss über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde, soweit diese einen eigenen Geschäftsbereich leiten oder den Bürgermeister vertreten haben

Nach erfolgter Feststellung der Jahresrechnung 2013 erteilt der Ortsgemeinderat gemäß § 114 Abs. 1 Satz 2 GemO dem Ortsbürgermeister und den Ortsbeigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde, soweit diese einen eigenen Geschäftsbereich leiten oder den Bürgermeister vertreten haben, Entlastung.

 

4.         Dorfgemeinschaftshaus; Antrag der Freiwilligen Feuerwehr

Die Freiwillige Feuerwehr stellt im Rahmen der Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses den Antrag auf Einrichtung von Umkleideräumen. Da es mittlerweile Vorschrift ist, in den Fahrzeuggaragen eine Absauganlage zu installieren und hierdurch der jetzige Platz für die Umkleidespinds entfällt, werden Umkleideräume dringend benötigt.

Ortsbürgermeister Weber wird beauftragt, sich diesbezüglich und auch wegen weiterer Sanierungsmaßnahmen, die das Dach und die sanitären Anlagen des Dorfgemeinschaftshauses betreffen, mit einem Architekten in Verbindung zu setzen.

 

5.         Änderung der Straßenbeleuchtungsanlagen

5.1      Dorfgemeinschaftshaus, Auftragsvergabe

Die Pfalzwerke Netz-AG hat am 09.06.2017 ein Angebot über die Änderung der Straßenbeleuchtungsanlage am neu gestalteten Außenbereich des Dorf-gemeinschaftshauses vorgelegt.

Der Ortsgemeinderat stimmt der Änderung der Straßenbeleuchtung am Dorfgemeinschaftshaus nachträglich zu und erteilt der Pfalzwerke Netz-AG den Auftrag.

5.2      Mehrgenerationenplatz

Der Ortsgemeinderat beschließt den Einbau einer Leuchte auf dem Mehrgenerationenplatz durch die Pfalzwerke Netz-AG.

 

6.      Teilflächennutzungsplan „Windenergie“ der Stadt Zweibrücken; Stellungnahme als Nachbargemeinde

Die Stadt Zweibrücken betreibt die Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes „Windenergie“ zur Ausweisung von Konzentrationszonen und führt derzeit die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Scoping-Verfahren) durch.

Der Ortsgemeinderat beschließt, zum sachlichen Flächennutzungsplan „Windenergie“ der Stadt Zweibrücken folgende Stellungnahme abzugeben:

Die Ortsgemeinde hat sich am 26.04.2015 in einem Bürgerentscheid mehrheitlich gegen Windanlagen ausgesprochen. Der Ortsgemeinderat spricht sich gegen die Konzentrationszone „Auf der weißen Trisch“ aus.

 

7.         Grundstücksangelegenheit;

Änderung des Bebauungsplanes „Im Bauert“, Grundsatzbeschluss

Das Grundstück Plan-Nr. 1273/3 mit dem Anwesen Frühlingstraße 19 liegt im Geltungsbereich des „alten“ Bebauungsplanes „Bauert“. Obwohl der Bebauungsplan in dieser Form nicht umgesetzt und die Erschließung nicht hergestellt wurde, gelten die Bestimmungen des Bebauungsplanes für die Bebauung dieses Grundstückes.

Der Ortsgemeinderat beschließt, die Änderung des Bebauungsplanes „Bauert“ im Sinne des vorliegenden Antrages zu betreiben.

 

8. Kauf eines Spielgerätes

Die Ortsgemeinde möchte als Spielgerät für den Bolzplatz auf dem Mehrgenerationenplatz eine Seilbahn anschaffen.

Der Ortsgemeinderat stimmt der Anschaffung der Seilbahn für den Bolzplatz zu.

Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land, Landauer Straße 18-20, D-66482 Zweibrücken, Telefon: 06332 - 8062 - 0, Telefax: 06332 - 8062 - 999, E-Mail: info@vgzwland.de